Gemeindevertretung (19. Sitzung)

Datum

Montag, 27. Februar 2023

Uhrzeit

20:00 - 22:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Schloss Ober-Mörlen, Rittersaal, Schloss Ober-Mörlen, Frankfurter Str. 31, 61239 Ober-Mörlen, Rittersaal

Frankfurter Str. 31, 61239 Ober-Mörlen

Tagesordnungspunkte

  • 1Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung der Gemeindevertretung
  • 2Berichte aus den Ausschüssen
  • 3Bericht des Ortsbeirates
  • 4Mitteilungen des Gemeindevorstandes
  • 5Entlassung eines ehrenamtlichen Beigeordneten und Ernennung eines neuen ehrenamtlichen Beigeordneten
  • 6Entschädigungssatzung Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Tischvorlage
  • 7Antrag aller Fraktionen zur Neufassung der Entschädigungssatzung
  • 8Haushaltsplan 2023
  • 9Richtlinie der Gemeinde Ober-Mörlen zur Förderung von Anlagen für die Gewinnung von Solarwärme und Solarstrom vom eigenen Dach mit solarthermischen Anlagen (Solarkollektoranlagen), Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) und Stecker-Solaranlagen sowie für die Nutzung dessen mit Stromspeichern im Haus oder Ladestationen für Elektrofahrzeuge
  • 10Bauleitplanung der Gemeinde Ober-Mörlen Bebauungsplan Nr. 14a „Schießhütte II“, 3. Bauabschnitt, Ober-Mörlen Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
  • 11Bauleitplanverfahren zur Entwicklung einer Fläche für eine Vereinshalle in Ober-Mörlen Bebauungsplan Nr. 4 „Vereinshalle“, Ober-Mörlen Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
  • 12Neufassung der Kindertagesstätten-Satzung
  • 13Veranstaltungskalender digital
  • 14Antrag der FWG-Fraktion zur Änderung der bestehenden Satzung über die Hundesteuer.
  • 15Aktuelle Anfragen