Gemeindevertretung (30. Sitzung)

Datum

Montag, 15. Juli 2024

Uhrzeit

20:00 - 22:27 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Schloss Ober-Mörlen, Rittersaal, Schloss Ober-Mörlen, Frankfurter Str. 31, 61239 Ober-Mörlen, Rittersaal

Frankfurter Str. 31, 61239 Ober-Mörlen

Tagesordnungspunkte

  • 1Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung der Gemeindevertretung
  • 2Berichte aus den Ausschüssen
  • 3Bericht des Ortsbeirates
  • 4Mitteilungen des Gemeindevorstandes
  • 5Durchführung einer Abrundungssatzung gemäß §34 (4) Nr. 3 BauGB für den Ortsrandbereich „Hinter dem Schafhof/Ostheimer Weg/Mörler Weg“ in Langenhain-Ziegenberg, Veranlassung auf Antrag der Eigentümer des Grundstücks in der Gemarkung Langenhain-Ziegenberg, Flur 4, Flurstück 145/2, Hinter dem Schafhof 1
  • 6Beschlussfassung über die Einsprüche (Frist 12.07.24) sowie über die Gültigkeit der Wahl bzw. Wahl eines Wahlprüfungsausschusses - die Vorlage wird nach Fristablauf zur Verfügung gestellt
  • 7Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters des Vorsitzenden Mitglieds der Gemeindevertretung - hier: Nachfolger/in für Raimund Frank
  • 8Sonnenschutz für Boulebahn im Schlosspark
  • 9Anfrage der Fraktionen von B90/Die Grünen und der FWG zur Auslastung der Betreuungsplätze in den Kindertagesstätten der Gemeinde
  • 10FWG-Anfrage zum Sachstand Sport- und Kulturhalle
  • 11FWG-Anfrage zum Stand Starkregen-Konzept
  • 12CDU-Anfrage: Hebesätze ab 2025 im Zuge der Grundsteuerreform
  • 13Anfrage der FWG: Zwischenfazit zur Umsetzung des Kommunalen Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Ober-Mörlen
  • 14CDU-Anfrage: Ankauf des Grundstücks Nr. 69 im Baugebiet Schießhütte 2.BA
  • 15CDU-Anfrage: Förderprogramm für Kindertageseinrichtungen
  • 16CDU-Anfrage: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Hochbehälters Mautzenwiesen
  • 17CDU-Anfrage: Ertüchtigung des Radweges R6 An den Steinwiesen
  • 18CDU-Anfrage: Erstellung eines Gesamtkonzeptes für ein Sport- und Freizeitgelände in den Mühlwiesen
  • 19Aktuelle Anfragen