Gemeindevertretung (18. Sitzung)

Datum

Montag, 12. Dezember 2022

Uhrzeit

20:00 - 21:01 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Usatalhalle, Großer Saal, Usatalhalle, Lekkerkerkplatz, 61239 Ober-Mörlen, Großer Saal

Lekkerkerkplatz, 61239 Ober-Mörlen

Tagesordnungspunkte

  • 1Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung der Gemeindevertretung
  • 2Berichte aus den Ausschüssen
  • 3Bericht des Ortsbeirates
  • 4Mitteilungen des Gemeindevorstandes
  • 5Haushaltsplan 2023
  • 6Bauleitplanverfahren zur Entwicklung einer Fläche für eine Vereinshalle in Ober-Mörlen Bebauungsplan Nr. 4 „Vereinshalle“, Ober-Mörlen Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
  • 7Neufassung der Kindertagesstätten-Satzung
  • 8Neufassung der Straßenbeitragssatzung und der Erschließungsbeitragssatzung
  • 94. Änderung der Wasserversorgungssatzung aufgrund einer Gebührenerhöhung
  • 10Förderung von Brauchwasser- und Regenwasserzisternen
  • 11Antrag zur Gestaltung einer Förderrichtlinie für die Gewinnung von Solarwärme und Solarstrom vom eigenen Dach mit Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) sowie für die Nutzung dessen mit Stromspeichern im Haus oder mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge
  • 12Antrag der FWG-Fraktion zur Änderung der bestehenden Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
  • 13Boule-Bahn und Schach-/Damefeld im Schlosspark und Langenhain-Ziegenberg Antrag der SPD-Fraktion
  • 14Hundewiesen in Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg Antrag der SPD-Fraktion
  • 15Waldwirtschaftsplan 2023
  • 16Erfassung von Wasserstellen (Zisternen und Quellen) in der Gemarkung Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg
  • 17Einrichten einer Abtrennung entlang der B275 in Langenhain-Ziegenberg zwischen Mühlenweg und Hauptstraße
  • 18Aktuelle Anfragen